CDU NRW

  1. Die CDU-Spitzenkandidatin Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auch im Bundestagswahlkampf das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen besuchen. Herzliche Einladung zu Wahlkampfauftritten von Angela Merkel in Nordrhein-Westfalen:

    Samstag, 12. August, 10:30 Uhr
    Dortmund (CDA Deutschlands)

    Montag, 14. August, 19 Uhr
    Siegen (Kreisverband Siegen-Wittgenstein)

    Freitag, 18. August, 19 Uhr
    Herford (Kreisverband Herford)

    Dienstag, 22. August, 16 Uhr
    Münster (Kreisverband Münster)

    Dienstag, 22. August, 18:30 Uhr
    Bergisch Gladbach (Kreisverband Rheinisch-Bergischer Kreis)

    Donnerstag, 21. September, 19:30 Uhr
    Neuss (Kreisverband Rhein-Kreis Neuss)

    Wenn Sie an einem dieser Termine teilnehmen möchten, wenden Sie sich für weitere Informationen bitte an den jeweils zuständigen Kreisverband bzw. an die CDU-Bundesgeschäftsstelle.

  2. Armin Laschet wurde heute (27. Juni 2017) im Landtag zum elften Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt.

    Laschet erhielt 100 Stimmen - genau so viele, wie die beiden Koalitionspartner CDU und FDP Abgeordnete im Düsseldorfer Landtag stellen. Anschließend leistete er vor dem Parlament den folgenden Amtseid gemäß Artikel 53 der Landesverfassung:

    „Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

  3. In dieser Woche haben wir die Koalitionsverhandlungen mit den Freien Demokraten erfolgreich abgeschlossen.

    Mehr Innere Sicherheit, bessere Bildungschancen für unsere Kinder, Vorfahrt für Arbeitsplätze – zu den großen Fragen der Landespolitik besteht ein grundsätzlicher Konsens zwischen den Freien Demokraten und uns. Das ist ein gutes Fundament für eine Regierung, die den Menschen nicht im Weg steht, sondern die Bahn frei macht.

    Nordrhein-Westfalen ist ein Land großer Unterschiede, die aber keine Gegensätze sein müssen. Städte und ländliche Räume, Regionen im Aufbruch und solche im Umbruch, eine starke Industrie und eine schützenswerte Natur, Menschen mit unterschiedlicher Herkunft, Konfession und Religion machen die Vielfalt unseres Landes aus.

    Als Nordrhein-Westfalen-Koalition wollen wir nah bei den Menschen und am Leben vor Ort Antworten auf die großen Fragen formulieren. Wir wollen als deutschlandweit einziges Bündnis von CDU und FDP zeigen, wie bürgerliche Politik gelingt. Als Koalition des Aufbruchs wollen wir unser Land voranbringen.

  4. Herzlich willkommen! Der Landesvorstand hat Josef Hovenjürgen zum neuen Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen bestimmt. Der CDU-Politiker aus Haltern ist also neuer Chef in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf. Aber lassen wir ihn sich selbst vorstellen - im Kurzinterview mit Pressesprecherin Isabelle Fischer.

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  5. Am Abend hat der Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen den Halterner Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen zum neuen Generalsekretär bestimmt und den Dortmunder Bundestagsabgeordneten Steffen Kanitz zum neuen Schatzmeister der Landespartei bestimmt. Hovenjürgen folgt auf Bodo Löttgen, der das Amt seit 2012 innehatte und im Juni zum Fraktionsvorsitzenden  gewählt wurde. Kanitz tritt die Nachfolge von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner an, der mit dem Regierungswechsel das Amt des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien übernommen hat.

    Dazu der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident Armin Laschet:

    „Mit Josef Hovenjürgen und Steffen Kanitz hat die CDU zwei engagierte und profilierte Politiker für diese wichtigen Aufgaben gewinnen können. Josef Hovenjürgen verfügt über ein feines Gespür für die Belange der Menschen und ist gleichzeitig ein erfahrener und innovativer Kommunikator und Wahlkämpfer. Die Leitung der Geschäftsstelle ist in seinen Händen gut aufgehoben. Steffen Kanitz schafft es mit Sachverstand und seiner offenen und verbindlichen Art, Menschen zusammenzubringen und zu überzeugen. Beide, Hovenjürgen und Kanitz, sind wichtige Vertreter des Ruhrgebiets. Dies soll auch ein Zeichen sein, dass das Ruhrgebiet im Herzen unseres Landes stark vertreten sein wird. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und wünsche Josef Hovenjürgen und Steffen Kanitz für ihre neuen Aufgaben viel Erfolg und Gottes Segen.“

    Josef Hovenjürgen und Steffen Kanitz übernehmen ihre jeweiligen Ämter zunächst kommissarisch. Ihre Wahl soll durch den nächsten Landesparteitag bestätigt werden.

    Kurz-Vitae:

    Josef Hovenjürgen, Jahrgang 1963, ist ausgebildeter Landwirt und Gesundheitsaufseher. Er ist verheiratet und Vater von vier Kindern. Seit 1983 ist er Mitglied der CDU und seit 2005 Kreisvorsitzender der CDU Recklinghausen. Er gehört seit November 1999 mit einer kurzen Unterbrechung dem Landtag von Nordrhein-Westfalen an. Bei der letzten Landtagswahl gewann er seinen Wahlkreis Recklinghausen IV direkt.

    Steffen Kanitz, Jahrgang 1984, ist Diplom-Betriebswirt, ist verheiratet und Vater zweier Kinder. Seit 2005 ist er Mitglied der CDU und seit 2009 Kreisvorsitzender der CDU Dortmund. Seit 2015 ist er Bezirksvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) im Ruhrgebiet. Er gehört seit der Bundestagswahl 2013, als starkes Mitglied aus dem Kreise der Jungen Union, dem Deutschen Bundestag an.

Am vergangenen Donnerstag hat unser CDU Stadtverband zur einer weiteren Veranstaltung der Reihe "CDU vor Ort" eingeladen und die Kläranlage des Ruhrverbands besichtigt. 14 Millionen D-Mark wurden in die im Jahre 1999 errichtete Anlage in Balve investiert. Damit hat der Ruhrverband nicht nur Kapazitäten für rund 17.500 Einwohner geschaffen, sondern auch einen Lückenschluss im wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept des Hönnetals erreicht.

Begonnen mit dem Abwasserhebewerk, über den Rechen bis hin zum Belebungsbecken, ist die Kläranlage in Balve auf ihrer 4,0 Hektar großen Fläche grundsolide aufgestellt. Es ist eine Anlage mittlerer Größe des Ruhrverbands, der rund 100 Kläranlagen entlang der Ruhr betreibt. Die Anlage verfügt über alle Möglichkeiten, die nach heutigen Standards verlangt werden, betont Dr. Klaus Kruse, der die Besuchergruppe durch die einzelnen Stationen der Wasseraufbereitungsanlage führte. Ein hoher Qualitätsstandard ist auch vor dem Hintergrund unangekündigter Kontrollen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUF) erforderlich, die zwölfmal jährlich erfolgen. "Wir machen das Wasser hier wieder schön", so Schüttler als Betreuer der Kläranlage in Balve und Binolen. 

 Wir freuen uns, das so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind.

Nach nochmaliger Diskussion und neu gewonnener Erkenntnisse stimmt die CDU-Fraktion der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse („Schule, Kultur, Soziales, Sport“, „Betriebsausschuss“, „Umwelt, Planung, Bau“) zu. Diese Zustimmung basiert ausschließlich auf der rechtlichen Unsicherheit in dieser Frage. Da die von der Landesregierung vorgegebene Anpassung aber nach Meinung der CDU-Fraktion in Balve in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Aufwand eines Ausschussvorsitzenden steht, werden die beiden Ausschussvorsitzenden Jörg Roland und Johannes Schulte das zusätzliche Geld für Ausschussvorsitzende an Vereine im Stadtgebiet spenden. 

 1kDie Sitzung des SKSS-Ausschusses (Schule, Kultur, Soziales und Sport) fand am vergangenen Mittwoch auf Initiative des Ausschussvorsitzenden Johannes Schulte in der Städt. Bücherei Balve statt.